Aktuelle Gesetzesvorhaben und Initiativen zum E-Government
Hier finden Sie aktuelle Gesetzesvorhaben und Initiativen zum E-Government sowie weitere Nachrichten.
News zu Aktuelle Gesetzesvorhaben und Initiativen zum E-Government
02. Mai 13
Elektronischer Rechtsverkehr
Am 15.04.2013 hat im Rechtsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Elektronischen...
29. Januar 13
Elektronischer Rechtsverkehr
Das Bundeskabinett hat am 19.12.2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des...
03. Dezember 12
Stellungnahme der Rechtsanwaltskammer Stuttgart zum Referententwurf (BMJ) eines...
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung im Oktober die Einbringung seines Gesetzentwurfes zur...
29. Juni 12
Diskussionsentwurf zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs;...
Das Bundesjustizministerium hat Anfang Juni den Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur...
28. Februar 12
Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Förderung des elektronischen...
Den Entwurf für ein Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz...
22. Dezember 11
Gesetzentwurf zum elektronischen Rechtsverkehr geplant
Im Vorfeld des 6. Nationalen IT-Gipfels hat Bundesjustizministerin Sabine...
11. Oktober 11
Telemediengesetz
Gesetzentwurfes, sieht jedoch die Wahrscheinlichkeit einer effektiven Umsetzung eher...
05. August 11
Bundesrat will Änderung des Telemediengesetzes
Der Bundesrat hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes in den...
20. Juni 11
De-Mail-Gesetz
Das Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften v....
03. Februar 11
De-Mail-Gesetzentwurf
Der Bundesrat hat in seiner 877. Sitzung am 26.11.2010 zum Entwurf eines Gesetzes zur...

